AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der HOLY SHIT.SHOP / Kabyl-Udroiu GmbH (nachfolgend "HOLY SHIT.SHOP"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

  1. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

  1. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

3.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Details, insbesondere die wesentlichen Merkmale der jeweiligen Waren finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite von HOLY SHIT.SHOP.

3.2. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

3.3. Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.

3.4. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

3.5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

  1. Widerrufsrecht

4.1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

4.2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie im Fall des Vertragsschlusses gemäß Ziffer 2 ein 14-tägiges gesetzliches Widerrufsrecht. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Nachfolgend werden Sie für den Fall, dass Sie Verbraucher sind, über Ihr Widerrufsrecht belehrt:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Team Deluxe/Kabyl-Udroiu GmbH, Köpenicker Str. 187 – 188, 10997 Berlin, Deutschland, info@holyshit.shop mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

4.3. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An:

Team Deluxe

Kabyl-Udroiu GmbH

Köpenicker Str. 187 – 188

10997 Berlin

Deutschland

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

 

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

Datum


(*) Unzutreffendes streichen.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung bis 150,00 Euro eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von 5,90 Euro. Falls wir andere Versandkosten veranschlagen müssen, werden diese auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.

5.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

5.3. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5.4. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.


5.5. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so berechnet die Verkäuferin für jede auf die Erstmahnung folgende weitere Mahnung eine Pauschale von 5,00 €. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

5.6. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

  1. Liefer- und Versandbedingungen

6.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

6.2. HOLY SHIT.SHOP liefert innerhalb der Bundesrepublik Deutschland die Ware innerhalb 3-7 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Eventuelle Ausnahmen sind auf der jeweiligen Produktseite angegeben oder ergeben sich aufgrund einzelner Zahlungsarten (siehe unter Punkt 5. Zahlungsbedingungen).

6.3. Bei Lieferung paketversandfähiger Ware gilt: Die Lieferung ist ab einem Warenwert von 150,- Euro versandkostenfrei. Bei einem Warenwert von unter 150,- Euro gilt eine Versandkostenpauschale von 2,90 für Briefsendungen und 5,90 Euro für alle anderen Sendungen, soweit im Produktbereich nicht anders angegeben. Bei Speditionsware werden die Transportkosten im Produktbereich sowie im Warenkorb angegeben.


6.4. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Sollte die Zustellung der Ware durch das Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden vom Kunden unverzüglich erstattet.

6.5. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine oder nicht alle Exemplare des vom Kunden ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt HOLY SHIT.SHOP dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht HOLY SHIT.SHOP von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil HOLY SHIT.SHOP mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, kann HOLY SHIT.SHOP vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird HOLY SHIT.SHOP den Kunden unverzüglich informieren und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird HOLY SHIT.SHOP etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

6.6. Selbstabholung ist nach Absprache mit dem Verkäufer möglich. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6.7. Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:

- per E-Mail

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

  1. Rücksendungen

8.1. Der Kunde wird gebeten die Ware binnen 14 Tage nach Erhalt als frankiertes Paket an den HOLY SHIT.SHOP zurück zu senden und den Einlieferungsbeleg aufzubewahren. HOLY SHIT.SHOP erstattet den Kunden die Kosten für die zurückgesendete Ware sowie die Portokosten.

8.2. Der Kunde wird gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurück gesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Verkäufers, sollte eine andere geeignete Verpackung verwendet wer- den, um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.


8.3. Die in diesem Abschnitt (Nr. 8) der AGB genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts gem. Nr. 4 dieser AGB.

  1. Mängelhaftung (Gewährleistung)

9.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

9.2. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

9.3. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und / oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen begründen keinerlei Ansprüche des Kunden.

9.4. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.

  1. Haftung

10.1. Schadenersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten.

10.2. HOLY SHIT.SHOP haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet HOLY SHIT.SHOP für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet HOLY SHIT.SHOP jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragsüblichen Schaden.

10.3. HOLY SHIT.SHOP haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als in den beiden vorstehenden Ziffern genannten Pflichten.

10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

  1. Einlösung von Aktionsgutscheinen

11.1. Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

11.2. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

11.3. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

11.4. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

11.5. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

11.6. Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

11.7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

11.8. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

11.9. Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

  1. Einlösung von Geschenkgutscheinen

12.1. Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

12.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum angegebenen Ablaufdatum einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

12.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

12.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.

12.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

12.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

12.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

12.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

  1. Datenschutz

Der Käufer ermächtigt HOLY SHIT.SHOP, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen. HOLY SHIT.SHOP verpflichtet sich dabei, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

Sofern der Käufer seine Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht vertragsgemäß erfüllt, dürfen seine Daten an eine Kreditschutzorganisation übermittelt werden.

  1. Verweise und Links

Die HOLY SHIT.SHOP-Website enthält Links zu externen Websites. Da diese Websites nicht dem Einfluss von HOLY SHIT.SHOP unterliegen, übernimmt HOLY SHIT.SHOP keinerlei Verantwortung für deren Inhalte. HOLY SHIT.SHOP erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Websites zu haben. HOLY SHIT.SHOP macht sich die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu Eigen und sichert insbesondere nicht zu, dass die Inhalte dieser verlinkten Seiten wahr sind oder einem Zweck dienen bzw. einen bestimmten Zweck erfüllen. Die rechtliche Verantwortung, auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht, liegt ausschließlich beim Betreiber der externen Website.

  1. Nebenabreden

Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss sind unwirksam.

  1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Verkäuferin kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen, sofern dies für den Käufer nicht unzumutbar ist. HOLY SHIT.SHOP teilt dem Käufer Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit und wird den Zugang zu einer neuen Fassung ermöglichen. Sofern sich der Käufer mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden erklärt, muss der Käufer seinen Einwand innerhalb von 21 Tagen nach Hinweis und verschafftem Zugang mitteilen. Andernfalls hat sich der Käufer mit der Neufassung einverstanden erklärt. Auf die vorbezeichnete Bedeutung und die Bedeutung der Widerspruchsfrist wird der Käufer durch HOLY SHIT.SHOP im Rahmen der Benachrichtigung seines Widerspruchsrechts hingewiesen.

  1. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

17.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

17.2. Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

17.3. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag der Sitz von HOLY SHIT.SHOP. In diesem Fall kann ein gerichtliches Verfahren nach Wahl von HOLY SHIT.SHOP alternativ auch am Sitz des Kunden oder an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand durchgeführt werden.

17.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

  1. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

  1. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 09.01.2017